15. Oktober 2020

Nordsächsischer Kreistag eröffnet Debatte über neuen Haushalt


Vor allem Finanzthemen standen im Mittelpunkt der Kreistagssitzung am Mittwochnachmittag (14.10.20) in Nordsachsen. Auch diesmal trafen sich die Kreisräte nicht wie gewohnt auf Schloss Hartenfels in Torgau, sondern im deutlich größeren Saal der Stadthalle „Thomas-Müntzer-Haus“ in Oschatz, um die Corona-Abstandsregeln einhalten zu können.

 

Zur ersten Lesung kam der Doppelhaushalt für 2021/2022, der nach Diskussion in den Ausschüssen auf der nächsten Kreistagssitzung im Dezember abschließend beraten und beschlossen werden soll. Finanzbeigeordneter Jens Kabisch betonte, dass der Handlungsspielraum weiterhin eng sei und vor allem Pflichtaufgaben insbesondere im Sozialbereich erfüllt werden müssten. Dennoch ließen sich Gestaltungsspielräume nutzen. Investiert werden soll unter anderem in Schulen (Erweiterung Gymnasium Delitzsch; Neubau zweier Förderschulen; neue Schulsporthalle für Gymnasium Eilenburg), in den Rettungsdienst und in den Abschluss des Breitbandausbaus in unterversorgten Gebieten. Landrat Kai Emanuel wies ergänzend darauf hin, dass über den Haushaltsentwurf hinaus auch noch Mittel für den Strukturwandel im Zusammenhang mit dem Braunkohleausstieg zu erwarten seien, die weitere Möglichkeiten eröffneten.

 

Darüber hinaus hat der Kreistag den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Bildungsstätten genehmigt und sich über die aktuelle wirtschaftliche Situation der Beteiligungsunternehmen informiert. Beschlossen wurden auf Antrag des Landesverbandes Sächsischer Taxi- und Mietwagenunternehmer auch neue Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises.

 

Bildunterschrift

Mit Abstand: Kreistagssitzung am Mittwoch (14.10.20) in der Stadthalle Oschatz. Die Dezember-Sitzung soll im großen Saal des Heide Spa Bad Düben stattfinden.                 Foto: LRA/Seidler